1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Dienstleistungen, Angebote, Informationsinhalte und sonstigen Leistungen der ChemieForum Schweiz GmbH, Rue du Rhône 36, 1204 Genève, Schweiz, CHE-527.164.839 („wir“, „uns“, „Dienstleister“).

Mit der Inanspruchnahme unserer Leistungen, der Beauftragung von Dienstleistungen oder der Nutzung unserer Website unter chemieforum-schweiz.ch erklärt sich der Kunde oder Nutzer („Kunde“, „Sie“) mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zustimmen.

Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, Offerten, Bestellungen, Untersuchungsaufträge, Beratungsleistungen, Analysen, Bewertungen, Probenbearbeitungen und sonstige Leistungen im Zusammenhang mit dem Chemie-Laborbetrieb der ChemieForum Schweiz GmbH.

2. Umfang der Dienstleistungen

Die ChemieForum Schweiz GmbH erbringt Dienstleistungen im Bereich Chemie-Labor, insbesondere:

• chemische Analysen und Untersuchungen von Proben;
• Laborprüfungen, Auswertungen und Dokumentationen;
• fachliche Beratung im Rahmen der beauftragten Leistungen;
• Erstellung von Prüfberichten, Gutachten oder Ergebnismitteilungen;
• sonstige im Einzelfall vereinbarte laborbezogene Leistungen.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Offerte, Auftragsbestätigung, Leistungsbeschreibung oder individuellen Vereinbarung. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die ChemieForum Schweiz GmbH.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schulden wir keine bestimmte wirtschaftliche, regulatorische oder sonstige Verwertbarkeit der Ergebnisse, sondern die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Laborleistung nach dem Stand der Technik und den jeweils anwendbaren fachlichen Standards.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

Der Kunde verpflichtet sich, insbesondere:

• nur rechtmäßig erlangte und zulässige Proben, Materialien und Informationen einzureichen;
• zutreffende, vollständige und aktuelle Angaben zu machen;
• alle für die Leistungserbringung erforderlichen Sicherheits-, Gefahren- und Produktinformationen mitzuteilen;
• die geltenden Vorschriften zu Transport, Verpackung, Kennzeichnung und Handhabung von Proben einzuhalten;
• gefährliche, kontaminierte oder besonders zu behandelnde Stoffe vorab offenzulegen;
• uns unverzüglich über besondere Risiken, Einschränkungen oder rechtliche Anforderungen zu informieren;
• die Nutzung unserer Leistungen nicht für rechtswidrige, betrügerische oder missbräuchliche Zwecke zu verwenden.

Der Kunde bleibt für die Auswahl, Eignung, sichere Verpackung und ordnungsgemäße Übergabe der Proben verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die eingereichten Proben keine Rechte Dritter verletzen und keine unzulässigen oder verbotenen Stoffe enthalten.

Wir sind berechtigt, Aufträge abzulehnen, zu unterbrechen oder zu beenden, wenn Sicherheitsanforderungen, gesetzliche Vorgaben oder interne Qualitätsstandards dies erforderlich machen.

4. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, gelten die in der Offerte oder Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, in Schweizer Franken (CHF) und exklusive allfälliger gesetzlicher Abgaben, Steuern oder Gebühren.

Rechnungen der ChemieForum Schweiz GmbH sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

Bei Verzug sind wir berechtigt, insbesondere:

• gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen;
• Mahngebühren zu erheben, soweit gesetzlich zulässig;
• weitere Leistungen bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen;
• Vorauskasse oder angemessene Sicherheiten zu verlangen.

Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt wurden.

Kosten für besondere Probenbehandlung, Expressbearbeitung, externe Spezialanalytik, Versand, Entsorgung, Zusatzberichte oder behördlich bedingte Mehraufwände können gesondert in Rechnung gestellt werden.

5. Stornierungs- und Rückerstattungsrichtlinie

Stornierungen oder Änderungen eines Auftrags bedürfen der schriftlichen Mitteilung. Bereits begonnene Leistungen, reservierte Laborzeiten, beschaffte Verbrauchsmaterialien, durchgeführte Vorarbeiten sowie angefallene Dritt- und Entsorgungskosten sind in jedem Fall zu vergüten.

Soweit ein Auftrag vom Kunden storniert wird, nachdem die Bearbeitung begonnen hat, können wir einen angemessenen Anteil der vereinbarten Vergütung in Rechnung stellen, mindestens jedoch die bis zum Zeitpunkt der Stornierung angefallenen Aufwendungen.

Eine Rückerstattung kommt nur in Betracht, wenn wir eine Leistung endgültig nicht erbringen können und dies von uns zu vertreten ist, oder wenn zwingende gesetzliche Gründe eine Rückerstattung verlangen. Bei individuell angefertigten Laborleistungen, Probenanalysen oder bereits erstellten Berichten besteht grundsätzlich kein Rückerstattungsanspruch, sofern die Leistung vertragsgemäß erbracht wurde.

Unbeschadet zwingender gesetzlicher Rechte des Kunden ist eine Rückgabe oder ein Widerruf von speziell erbrachten Labor- und Analyseleistungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

6. Haftungsbeschränkungen

Die ChemieForum Schweiz GmbH haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfall, Datenverlust, Reputationsschäden oder mittelbare Vermögensschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Soweit unsere Leistungen auf den vom Kunden bereitgestellten Proben, Informationen oder Anweisungen beruhen, übernehmen wir keine Haftung für Schäden, die aus unvollständigen, fehlerhaften, irreführenden oder nicht offengelegten Angaben resultieren.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei zwingender gesetzlicher Haftung, bei arglistigem Verhalten oder soweit eine Haftungsbeschränkung gesetzlich unzulässig ist.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, geeignete Vorsichtsmaßnahmen zu treffen und die Ergebnisse unserer Dienstleistungen vor einer externen Verwendung oder weiterführenden Verarbeitung fachlich zu prüfen.

7. Geistige Eigentumsrechte

Sämtliche Rechte an der Website, an Inhalten, Texten, Layouts, Grafiken, Laborverfahren, Konzepten, Marken, Logos, Dokumentationen und sonstigen von der ChemieForum Schweiz GmbH bereitgestellten Unterlagen verbleiben bei uns oder unseren jeweiligen Rechteinhabern.

Prüfberichte, Resultate und sonstige individuell für den Kunden erstellte Unterlagen dürfen vom Kunden nur im vertraglich oder gesetzlich erlaubten Umfang genutzt werden. Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verwendung über den Vertragszweck hinaus bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung, sofern keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.

Der Kunde räumt uns an allen übergebenen Unterlagen, Probeninformationen und Daten die für die Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte ein, einschließlich des Rechts, diese zu verarbeiten, zu speichern, zu analysieren und an zur Vertragserfüllung eingesetzte Dritte weiterzugeben, soweit dies erforderlich und rechtlich zulässig ist.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns wichtig. Die ChemieForum Schweiz GmbH verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und soweit dies für die Vertragserfüllung, gesetzliche Pflichten, Qualitätskontrollen, Kommunikation oder berechtigte Interessen erforderlich ist.

Zu den möglichen verarbeiteten Daten gehören insbesondere Kontakt- und Vertragsdaten, Rechnungsdaten, Kommunikationsinhalte, Probenzuordnungen sowie technische Nutzungsdaten der Website.

Personenbezogene Daten können an Dritte weitergegeben werden, soweit dies zur Leistungserbringung, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten, zur Zahlungsabwicklung, zur IT-Administration oder im Rahmen behördlicher Anordnungen erforderlich ist.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung können in einer separaten Datenschutzerklärung auf chemieforum-schweiz.ch bereitgestellt werden. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und einer Datenschutzerklärung gehen die zwingenden Datenschutzvorschriften vor.

9. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Feuer, Überschwemmungen, Epidemien, Pandemien, Krieg, Aufruhr, Terrorakte, behördliche Maßnahmen, Streiks, Stromausfälle, Lieferengpässe, Ausfälle von Transport- oder Kommunikationssystemen sowie sonstige unvorhersehbare und unabwendbare Ereignisse.

Dauert ein Fall höherer Gewalt länger an, sind beide Parteien berechtigt, die betroffenen Verpflichtungen für die Dauer der Störung auszusetzen. Ist die Leistungserbringung dauerhaft oder für einen erheblichen Zeitraum unmöglich, können beide Parteien den Vertrag in Bezug auf die betroffenen Leistungen schriftlich beenden, sofern zwingendes Recht nichts anderes vorsieht.

10. Änderungen der Bedingungen

Die ChemieForum Schweiz GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies aus rechtlichen, technischen oder geschäftlichen Gründen erforderlich ist. Die jeweils aktuelle Fassung wird auf der Website unter chemieforum-schweiz.ch veröffentlicht oder dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt.

Wesentliche Änderungen treten für bestehende Vertragsverhältnisse erst nach Mitteilung und mit angemessener Frist in Kraft, sofern nicht zwingendes Recht eine sofortige Änderung erlaubt oder erforderlich macht. Der Kunde ist gehalten, die jeweils aktuelle Fassung regelmäßig zu prüfen.

Wird der Nutzung oder Fortsetzung der Leistungen nach Inkrafttreten der geänderten AGB nicht unverzüglich widersprochen, gilt dies, soweit rechtlich zulässig, als Zustimmung zur Fortsetzung unter Geltung der neuen AGB.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB sowie sämtliche Verträge mit der ChemieForum Schweiz GmbH unterstehen schweizerischem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts, soweit rechtlich zulässig.

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder den davon erfassten Verträgen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der ChemieForum Schweiz GmbH in Genève, Schweiz.

Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

12. Kontaktinformationen

Für Fragen, Mitteilungen oder Supportanfragen können Sie uns wie folgt kontaktieren:

• Firma: ChemieForum Schweiz GmbH
• Adresse: Rue du Rhône 36, 1204 Genève, Switzerland
• E-Mail: [email protected]
• Telefon: +41 21 555 34 26
• Website: chemieforum-schweiz.ch
• Handelsregister-/CIN-Nummer: CHE-527.164.839

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt und rechtlich zulässig ist.

Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen AGB.